Förderung von Abbiegeassistenten AAS

Euro Förderung AbbiegeassistentDer Bund gewährt auch weiterhin eine Förderung der Aus- und Nachrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbbiegeassistenten im Zeitraum 2020. Dabei wird diese Förderung auf zwei Säulen gestellt:

  1. Unternehmen des mautpflichtigen Güterkraftverkehrs, die über das Förderprogramm „De-minimis“ antragsberechtigt sind, können ihre Abbiegeassistenten ab 2020 nur noch über die Richtlinie „De-minimis“ in der Maßnahmenkategorie 1.3 fördern lassen.

  2. Alle anderen Antragsteller können weiterhin über das „Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme“ eine konkrete Förderung beziehen.

Quellennachweis: www.bag.bund.de (Stand: 04.03.2020)

Wir haben für Sie eine kleine Übersicht der Fördermöglichkeiten mit Quellennachweisen zusammengefaßt:

Förderprogramm "De-minimis" des Bundeamtes für Güterverkehr

  1. Fördergelder aus öffentlicher Hand dürfen eine bestimmte Höhe nicht überschreiten, damit keine Wettbewerbsverzerrung stattfindet.

  2. Momentan ist es so, daß Fördermittel die Grenze von 200.000 Euro in einem Zeitraum von drei Jahren nicht überschreiten dürfen.

  3. Des Weiteren sind die Empfänger von Fördermittel verpflichtet, sämtliche Unterlagen hierzu zehn Jahre lang aufzubewahren.
     

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gibt auf seinen Seiten folgendes bekannt:

Mit Hilfe des Förderprogrammes "De-minimis" werden Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen gefördert, die gemäß der Anlage Nr. 2 der Richtlinie "De-minimis" (Stand: 02.02.2020) aufgeführten Maßnahmen zur Förderung von Sicherheit und Umwelt durchführen.

Weitere erläuternde Hinweise zu förderfähigen Maßnahmen enthält die sogenannte Positivliste (Stand: 13.01.2020).

Wichtig: "Mit den Maßnahmen darf vor dem Eingang des Antrages beim Bundesamt nicht begonnen worden werden."

Förderprogramm Abbiegeassistenzsysteme "AAS"

Der Bund gewährt nach Maßgabe der Richtlinie "AAS" sowie der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23, 44 der Bundeshaushaltsordnung Zuwendungen für Maßnahmen zur Förderung der Ausrüstung von Abbiegeassistenzsystemen in förderfähigen Kraftfahrzeugen.

Förderfähige Kraftfahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie sind Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen und Kraftomnibusse mit mehr als neun Sitzplätzen einschließlich Fahrersitzplatz, die im Inland für die Ausübung gewerblicher, freiberuflicher, gemeinnütziger oder öffentlich-rechtlicher Tätigkeit angeschafft und betrieben werden, vgl. Nummer 2.3 der Richtlinie „AAS“.

Auf den Internetseiten des Bundesamtes für den Güterverkehr (BAG) werden die relevantesten Fragen ausführlich beantwortet. Förderprogramm "AAS" - Fragen und Antworten (Stand: 02.02.2020)

Das Förderprogramm tritt außer Kraft, sobald eine nationale oder europäische Rechtsverordnung den Einbau von Abbiegeassistenzsystemen zwingend vorschreibt, spätestens jedoch am 31.Dezember 2024.

Die konkreten Regelungen entnehmen Sie bitte der Richtlinie „AAS“ bzw. den weiteren Ausführungen zum Förderprogramm auf der Internetseite des Bundesamtes.

Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Förderung besteht nicht. Das Bundesamt entscheidet aufgrund pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG-Bau) unterstützt ebenfalls mit Förderungen (Prämien).

Auch die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft fördert die Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen. Die Arbeitsschutzprämie betrifft die Nachrüstung von Baustellenfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen.

Als Fördergrund wird angegeben:

  1. Gefährdung: Überfahren werden durch abbiegende Lastkraftwagen und psychische Belastung von Fahrern der Nutzfahrzeuge.

  2. Auswirkung: Reduzierung der Unfälle und Belastungen aus Unfällen mit abbiegenden Nutzfahrzeugen im öffentlichen Verkehr und Baustellenverkehr.

Die Ansprechpartner, sowie Näheres finden Sie unter folgenden Link:

Nachrüstung von Abbiegeassistenzsystemen  (Stand: 22.02.2020)

Anforderungen und Hinweise für Arbeitsschutzprämien zum Thema "Nachrüstung von Abbiegeassistenten" finden Sie unter folgenden Link:

Abbiegeassistenten-Anforderungen (Stand: 22.02.2020)

Hier bekommen Sie gleich den Antrag auf Förderung "Nachrüstung von Abbiegeassistenten bei Nutzfahrzeugen mit mehr als 3,5 Tonnen Gesamtmasse:

Abbiegeassistenzsystem Antrag mit Anforderungen und Hinweisen (Stand: 29.01.2020)

Quellennachweise:

Bundesamt für Güterverkehr: www.bag.bund.de

Die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft: www.bgbau.de

Hinweis:

Bitte denken Sie daran, Richtlinien, Gesetzesvorlagen und deren Auslegungen können sich im Laufe der Zeit ändern. Maßgebend sind in diesem Fall ausschließlich die Bekanntmachungen auf den entsprechenden Seiten, unter anderem des "Bundesamtes für Güterverkehr" (BAG) und der "Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft" (BG-Bau).

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